Wann haftet der Tierarzt?

Auch bei Tierarztbesuchen kann ungewollt etwas schiefgehen. Ist dem Tier ernsthaft Schaden zugefügt worden oder wurde ist es unerwartet verstorben, so stellt sich schnell die Frage, wer für die Kosten aufkommt und ob es einen Anspruch auf Schadenersatz gibt. Wir klären auf!

Wer muss bei Schaden zahlen?
Wer muss bei Schaden zahlen? © Dvorakova Veronika – stock.adobe.com

Kein Hund und keine Katze kommen am Tierarzt vorbei, denn sie müssen geimpft werden. Auch bei Verletzungen ist ein Tierarztbesuch meist unvermeidbar. Oftmals ist die resultierende Rechnung dann genauso verständlich wie die des Zahnarztes oder Rechtsanwaltes. Gemeinsam ist diesen Berufsgruppen, dass sie eine Gebührenordnung haben, auf deren Grundlage sie abrechnen müssen.

Gebührenordnung für Tierärzte:

Bei den Tierärzten heißt das Zauberwort für die Kasse "GOT" und steht für die Abkürzung "Gebührenordnung für Tierärzte". Die GOT-Liste ist die Grundlage für die Rechnungserstellung durch den Tierarzt. Sie ist für alle Tierärzte verbindlich. Jeder Behandlungsschritt und dessen Kosten sind in dieser Liste, unterteilt in einzelne Tierarten, aufgeführt.

Was ist, wenn dem Tierarzt bei der Behandlung Fehler unterlaufen?

Unterläuft einem Tierarzt ein grober Behandlungsfehler, muss dieser für den entstandenen Schaden in voller Höhe aufkommen. Beispielsweise führte der Behandlungsfehler eines Veterinärs zur Unfruchtbarkeit einer Hündin. Dem Halter wurde ein Schadensersatz in Höhe von 8.000 Euro zugesprochen.

Diesem Urteil liegen folgende rechtliche Grundlagen zugrunde:

  • Entscheidet ein Tierarzt aus medizinischer Sicht, ein Tier einzuschläfern und nicht mehr retten zu können, muss der Halter des Tieres vollständig für die Kosten des "Eingriffs" aufkommen, auch wenn dieser meint, dass der Hund ungerechtfertigt getötet wurde. Nur wenn ein unabhängiger Gutachter zu dem Schluss kommt, dass das Einschläfern unnötig war, kann der Halter des Tieres Schadensersatzansprüche geltend machen.
  • Ein Tierarzt ist verpflichtet, über die Art der Behandlung, eventuelle Risiken und Erfolgsaussichten aufzuklären. Unterlässt er diese Auskunftspflicht, kann er zu Schadensersatz verpflichtet werden.
  • Tierärzte dürfen frei entscheiden, welches Tier sie behandeln und welches nicht. Ein Halter hat nur dann einen Anspruch auf Leistung, wenn der Veterinärmediziner eine Notfallbehandlung vornehmen muss.
  • Hausbesuche des Tierarztes stellen eine freiwillige Leistung dar.
  • Wer sein Haustier zum Tierarzt bringt, geht mit diesem einen Vertrag ein, der keiner Schriftform bedarf. Es gibt jedoch verschiedene Arten von Verträgen, die jeweils andere Schadensersatzregelungen beinhalten.
 

Vertragsarten zwischen Tierarzt und Tierhalter:

Man kann drei verschiedene Verträge unterscheiden, je nach Leistung der behandelnden Tierärzte:

  • Dienstverträge: In den meisten Fällen handelt es sich um einen Dienstvertrag (§§ 611 ff. BGB). Dieser verpflichtet den Veterinär zu sachgerechter tierärztlicher Leistung, die eine Gesundung des Tieres herbeiführen soll. Eine Garantie wird in diesem Dienstvertrag nicht gegeben.
 
  • Werkverträge: Anders gestalten sich Werkverträge – Schutzimpfungen oder tierärztliche Ankaufuntersuchungen –, die eine bestimmte Leistungsfolge verpflichtend übernehmen. Tritt zunächst kein Erfolg ein, so ist eine Wiederholung der Leistung erforderlich bzw. der Anspruch auf Vergütung der Leistung entfällt. Erleidet der Tierhalter aufgrund der schlechten Leistung des Veterinärs einen Schaden, erhält er Anspruch auf Schadensersatz.
 
  • Behandlungsverträge: Bei der Behandlung in einer Tierklinik enthält der Vertrag sowohl dienstvertragliche wie auch werkvertragliche Elemente; es handelt sich demnach um gemischt rechtliche Vertragsverhältnisse.

Tierärzte verpflichten sich zu einer zielführenden Behandlung. © didesign – stock.adobe.com

Wie rechnet der Tierarzt ab?

Bei der Abrechnung der Behandlungen gibt es neben der bereits erwähnten Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) weitere rechtliche Grundlagen, die die Kosten detailliert regeln.

Mindestpreis

Für jeden Schritt einer Behandlung gibt es einen Mindestpreis, dieser wird einfacher Satz genannt. Weniger darf der Tierarzt nicht nehmen, mehr kann er schon, je nach Einzelfall und Schwierigkeit. Die Obergrenze bildet der dreifache Gebührensatz. Sowohl bei einer Unterschreitung des Mindestsatzes als auch bei einer Überschreitung des Höchstsatzes muss der Tierarzt vor Behandlungsbeginn eine gesonderte schriftliche Vereinbarung mit dem Tierbesitzer treffen.

Gebührenverordnung

Im Jahr 2010 wurde die GOT mit der Gebührenverordnung vom 28.07.1999 nach gut 11 Jahren (Bundesgesetzblatt 1999, Teil I, Seite 1691 ff.) geändert. Die tierärztlichen Gebühren wurden um durchschnittlich 15 bis 20 Prozent angehoben. Der Leistungskatalog wurde dem medizinischen Fortschritt angepasst: Viele Behandlungs- und Untersuchungsmethoden wurden neu aufgenommen oder es wurde zwischen den einzelnen Behandlungsabschnitten stärker differenziert.

Gebührenverzeichnis

Das Gebührenverzeichnis beziffert den Preis für jede tierärztliche Leistung. Dabei kann man das Gebührenverzeichnis als ein "Baukastensystem" verstehen: Die meisten Behandlungen setzen sich nämlich aus mehreren Schritten zusammen. Des Weiteren müssen verschiedene Faktoren, wie Aufwand, Materialverbrauch, Arzneimittelkosten, Zeitaufwand etc. berücksichtigt werden, denn bei einem Yorkshire-Terrier liegt der Arzneimittelbedarf naturgemäß niedriger als bei einer Dogge. Das Gebührenverzeichnis gliedert sich in einen Teil A, mit Grundleistungen z.B. Beratung, allgemeine Untersuchung mit Beratung und in einen Teil B, mit besonderen Leistungen z.B. Injektion, operativen Eingriffen (Kastration), Verband anlegen und vielem mehr.

Rechnung

Damit der Tierhalter die Tierarztrechnung nachvollziehen kann, soll die Rechnung, nach Vorstellung des Gesetzgebers, folgende Mindestangaben enthalten:

  • Datum der Behandlung,
  • die Tierart,
  • die Diagnose,
  • die berechnete Leistung,
  • den Rechnungsbetrag und
  • die Umsatzsteuer
Rein theoretisch würde damit die Behandlung eines vergleichbaren Hundes auf dem Land genauso viel kosten wie in der Großstadt. Dem ist meist nicht so. In der Großstadt wird der Gebührenrahmen oftmals großzügiger ausgenutzt als im Umland.

Tierarztrechnungen sind oft hoch, aber ihnen liegen rechtliche Regelungen zugrunde. © highwaystarz – stock.adobe.com

Einfach Nachfragen!

Tierärzte sprechen natürlich nicht gerne über ihre Gebühren - Bei größeren und schwierigen Operationen lohnt sich aber eine Nachfrage vor dem Eingriff. Allerdings ist das Vertrauen, das man dem Tierarzt entgegenbringt, wichtiger als der Gebührentarif. Denn schließlich hat dieser während der Behandlung die Verantwortung für das Leben Ihrer Tiere.

 

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